Juan Nicolás Cabrera schließt den Ausschluss von Kritikern bei Asambleas Municipales de Fuerteventura nicht aus

Die interne Krise bei Asambleas Municipales de Fuerteventura (AMF) verschärft sich. Der Vorsitzende und Kandidat für die Inselregierung von Fuerteventura im Bündnis mit Nueva Canarias und Juntos Por Pájara, Juan Nicolás Cabrera, hat gewarnt, dass den Mitgliedern der Partei, die eine außerordentliche Sitzung des Vorstands einberufen haben, Disziplinarverfahren bis hin zum Ausschluss aus der politischen Formation drohen könnten. Bei dem Treffen soll seine Ernennung zum Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Inselregierung und zum Parteivorsitzenden infrage gestellt werden.

Die Kritiker haben das Treffen unter Berufung auf “Artikel 26.4bis der Statuten von Asambleas Municipales de Fuerteventura” einberufen.

In einem Interview mit La Voz de Fuerteventura erklärte Cabrera jedoch, die von einem Drittel des Inselvorstands veranlasste Einberufung sei ungültig. Sollten die Initiatoren an ihrer Haltung festhalten, werde er Disziplinarmaßnahmen vorschlagen.

Wie er im Interview versicherte, seien sie lediglich befugt, beim Vorsitzenden die Einberufung zu beantragen. Über die zu behandelnden Punkte entscheide hingegen der Leitungsausschuss.

“Ich werde vorschlagen, gegen alle, die unterschrieben haben, ein Disziplinarverfahren einzuleiten”, sagte der Politiker. Das Verfahren könne “zum Ausschluss führen”. Die Folgen des Treffens seien nichtig, “weil sie keinerlei Zuständigkeit haben”.

Kandidatur vom Wahlbündnis bestätigt

Die Äußerungen folgen auf die Initiative eines Drittels des Inselvorstands, eine außerordentliche Sitzung einzuberufen und Erklärungen zum Verfahren für die Auswahl des Kandidaten für die Inselregierung zu verlangen. Anlass waren Aussagen von Juan Nicolás Cabrera in einem Interview mit La Voz de Fuerteventura. Darin äußerte er sich unter anderem zum Auswahlverfahren und zum Verzicht des anderen Kandidaten auf den Spitzenplatz der Liste, des ebenfalls als Bürgermeister von Antigua amtierenden Juan Cabrera.

Das Treffen war zunächst für Mittwoch angesetzt und wegen der Wetterwarnung verschoben worden. Nun soll es heute, am Freitag, in der Gemeinde La Oliva stattfinden.

Der AMF-Vorsitzende verteidigt seine Kandidatur damit, dass sie von den zuständigen Gremien beschlossen und anschließend vom Wahlbündnis bestätigt worden sei. Daher könne der Inselvorstand diese Entscheidung seiner Ansicht nach nicht rückgängig machen.

Zudem teilte er mit, dass bei einer gestern Abend abgehaltenen Online-Sitzung des Leitungsausschusses die Eröffnung eines Vorermittlungsverfahrens angekündigt worden sei. Damit sollten die Umstände der Einberufung geklärt und die Beteiligten angehört werden.

Cabrera zufolge sind unter den Unterzeichnern der Einberufung Vertreter aus Antigua, Villaverde und Puerto del Rosario. Sollten sie an ihrer Haltung festhalten, werde er die Einleitung von Disziplinarverfahren bis hin zum Ausschluss vorschlagen.

Vermutungen über einen möglichen Parteiaustritt

Über die unterschiedlichen Auslegungen der Statuten hinaus vermutet Juan Nicolás Cabrera, dass hinter den Vorgängen eine Strategie stecken könnte, mit der einige AMF-Politiker ihren Austritt begründen wollen.

“Ich glaube, hier wird versucht, eine Rechtfertigung dafür zu finden, Asambleas Municipales de Fuerteventura zu verlassen”, sagte er.

Nach Angaben des Vorsitzenden gebe es Hinweise auf Gespräche einzelner Mitglieder über einen Wechsel zu einer anderen politischen Formation. Er wollte diese jedoch nicht benennen, da ihm dafür die nötige Gewissheit fehle.

Cabrera verortete mögliche Verhandlungen außerhalb des linken politischen Spektrums und außerhalb des Wahlbündnisses.

Ein anderer Kandidat oder eine andere Kandidatin?

Juan Nicolás Cabrera zeigte sich perplex angesichts der Unruhe, die seine Worte ausgelöst hätten. Als mögliche Erklärung zog er sogar das Interesse einzelner Personen in Betracht, die Spitzenkandidatur für die Inselregierung von Fuerteventura anzustreben.

Der AMF-Vorsitzende versicherte, sein Verhältnis zum Bürgermeister von Antigua, Juan Cabrera, sei normal. Dieser hatte darauf verzichtet, für das Bündnis als Kandidat für die oberste Institution der Insel anzutreten. Allerdings hatte unter den Mitgliedern der Vereinbarung zwischen drei Parteien etwa Rafael Perdomo von Juntos Por Pájara öffentlich Vorbehalte geäußert.

Der AMF-Vorsitzende betonte außerdem, Juan Cabrera habe mehrere der vom Wahlbündnis festgelegten Voraussetzungen für die Spitzenkandidatur auf der Insel nicht erfüllt. Dazu zählten vor allem ein Hochschulabschluss sowie die Unvereinbarkeit einer gleichzeitigen Kandidatur für die Gemeindeverwaltung von Antigua und für die Inselregierung – gemäß den vom Bündnis beschlossenen Kriterien.

Cabrera hält die Auswahl des Kandidaten für abgeschlossen. Jeder Änderungsversuch müsse sich an die in den Statuten festgelegten Verfahren halten.

Angesichts des innerparteilichen Widerspruchs betont Juan Nicolás Cabrera, die Mehrheit der Organisation stehe hinter ihm. Abschließend sagte er: “Zwei Drittel bestätigen und unterstützen” – womit er dem kritischen Lager die Repräsentativität absprach.