Juan Nicolás Cabrera schließt den Ausschluss von AMF-Kritikern nicht aus

Die interne Krise bei Asambleas Municipales de Fuerteventura (AMF) verschärft sich. Der Präsident der Partei und Kandidat für die Inselregierung von Fuerteventura im Rahmen des Bündnisses mit Nueva Canarias und Juntos Por Pájara, Juan Nicolás Cabrera, hat gewarnt, dass den Mitgliedern, die eine außerordentliche Sitzung des Vorstands einberufen haben, Disziplinarverfahren und sogar der Parteiausschluss drohen könnten. Mit dem Treffen wollen sie seine Nominierung als Kandidat für den Vorsitz der Inselregierung und als Parteipräsident infrage stellen.

Die Kritiker haben zu dem Treffen unter Berufung auf “Artikel 26.4bis der Satzung von Asambleas Municipales de Fuerteventura” eingeladen.

In einem Interview mit La Voz de Fuerteventura erklärte Cabrera jedoch, die von einem Drittel des Inselvorstands veranlasste Einberufung sei ungültig. Sollten die Initiatoren an ihrer Haltung festhalten, werde er Disziplinarmaßnahmen vorschlagen.

Wie er im Interview betonte, seien sie lediglich befugt, den Präsidenten um die Einberufung zu bitten. Über die Tagesordnung entscheide hingegen der Leitungsausschuss.

“Ich werde vorschlagen, gegen alle, die unterschrieben haben, ein Disziplinarverfahren einzuleiten”, sagte der Parteichef. Er räumte ein, dass das Verfahren “zum Ausschluss führen kann”, und erklärte, die Beschlüsse des Treffens seien nichtig, “weil es dafür keinerlei Zuständigkeit gibt”.

Kandidatur vom Wahlbündnis bestätigt

Die Äußerungen folgen auf die Initiative eines Drittels des Inselvorstands, eine außerordentliche Sitzung einzuberufen. Dabei sollen Erklärungen zu dem Verfahren verlangt werden, mit dem der Kandidat für die Inselregierung bestimmt wurde. Anlass waren Aussagen von Juan Nicolás Cabrera in einem Interview mit La Voz de Fuerteventura. Darin hatte er unter anderem über das Auswahlverfahren und den Verzicht des anderen Kandidaten auf den Spitzenplatz der Liste gesprochen, des ebenfalls amtierenden Bürgermeisters von Antigua, Juan Cabrera.

Das zunächst für Mittwoch angesetzte Treffen wurde wegen der Wetterwarnung verschoben und soll nun am heutigen Freitagnachmittag in der Gemeinde La Oliva stattfinden.

Der AMF-Präsident verteidigt seine Kandidatur: Sie sei von den zuständigen Gremien beschlossen und anschließend vom Wahlbündnis bestätigt worden. Deshalb könne der Inselvorstand diese Entscheidung seiner Ansicht nach nicht rückgängig machen.

Außerdem gab er bekannt, dass bei einer gestern Abend abgehaltenen Online-Sitzung des Leitungsausschusses die Einleitung eines Untersuchungsverfahrens angekündigt worden sei. Damit sollen die Umstände der Einberufung geklärt und die Beteiligten angehört werden.

Cabrera zufolge gehören zu den Unterzeichnern der Einladung Vertreter aus Antigua, Villaverde und Puerto del Rosario. Sollten sie an ihrer Haltung festhalten, werde er die Einleitung von Disziplinarverfahren vorschlagen, einschließlich eines Parteiausschlusses.

Vermutung: Einige wollen die Partei verlassen

Über die unterschiedlichen Auslegungen der Satzung hinaus vermutet Juan Nicolás Cabrera, dass hinter den Vorgängen eine Strategie stecken könnte, mit der einige AMF-Führungskräfte ihren Austritt begründen wollen.

“Ich glaube, hier geht es darum, eine Rechtfertigung dafür zu finden, Asambleas Municipales de Fuerteventura zu verlassen”, sagte er.

Nach Angaben des Präsidenten gibt es Hinweise auf Gespräche einiger Mitglieder der Organisation über einen Wechsel zu einer anderen politischen Gruppierung. Er wollte diese jedoch nicht nennen, da ihm dafür die nötige Gewissheit fehle.

Cabrera verortete mögliche Verhandlungen außerhalb des linken politischen Spektrums und außerhalb des Wahlbündnisses.

Ein anderer Kandidat oder eine andere Kandidatin?

Juan Nicolás Cabrera zeigte sich verwundert über die Aufregung, die seine Worte ausgelöst hätten. Als mögliche Erklärung zieht er sogar das Interesse einzelner Personen in Betracht, die Kandidatur für die Inselregierung von Fuerteventura anzuführen.

Der AMF-Präsident erklärte, sein Verhältnis zum Bürgermeister von Antigua, Juan Cabrera, sei normal. Dieser hatte darauf verzichtet, für das Wahlbündnis als Kandidat für die Leitung der Inselregierung anzutreten. Allerdings hatte etwa Rafael Perdomo von Juntos Por Pájara, einem der drei Bündnispartner, öffentlich Vorbehalte geäußert.

Der AMF-Präsident argumentiert zudem, Juan Cabrera habe mehrere der vom Wahlbündnis festgelegten Voraussetzungen für die Spitzenkandidatur auf Insel-Ebene nicht erfüllt. Dazu zählten vor allem ein Hochschulabschluss sowie die Unvereinbarkeit einer gleichzeitigen Kandidatur für die Gemeinde Antigua und die Inselregierung – so die vom Bündnis beschlossenen Kriterien.

Cabrera hält die Kandidatenkür für abgeschlossen. Jeder Versuch, sie zu ändern, müsse sich an die satzungsmäßigen Verfahren halten.

Angesichts des internen Widerstands betont Juan Nicolás Cabrera, dass er die Unterstützung der Mehrheit der Organisation habe. Abschließend sagte er: “Zwei Drittel bestätigen und unterstützen.” Damit sprach er dem kritischen Lager eine entsprechende Repräsentativität ab.