Enrique Pérez: “In Betancuria läuft vieles falsch – das Vergabegremium wird übergangen”

Enrique Pérez hat die Vergabe der Bauarbeiten für eine Mauer in der Nähe des Rathauses von Betancuria kritisiert. Die Arbeiten sind mit mehr als 500.000 Euro veranschlagt und machen über 10 % des Gemeindehaushalts aus, der sich auf knapp 2,9 Millionen Euro beläuft. Damit sind Vergaben ohne Zustimmung des Plenums nicht möglich.

Die Nationalisten hatten diese Situation bereits vor einigen Monaten angeprangert und gefordert, dass das Plenum die Abrechnungen für die Bauarbeiten bestätigt. Doch das geschehe nicht, sagte der Gemeinderat in einem Interview mit der Sendung La Voz de Fuerteventura auf Radio Insular. “Das sind sehr schwerwiegende Fragen, die uns große Sorgen bereiten, weil wir die Beschlüsse des Plenums missachten und vor allem das Vergabegremium der Gemeinde umgehen.”

Keine Fortschritte und kein Preis “Betancuria, Historische Hauptstadt”

Pérez sagte außerdem, die Gemeinde verliere Fördermittel – “genau wie in der vergangenen Legislaturperiode”. Verloren gegangen seien Zuschüsse für Barrierefreiheit, die zur Verbesserung der Zugänge zum Rathaus und zum Gemeindefriedhof hätten eingesetzt werden können, sowie Fördermittel für soziale Dienste und die Bibliothek.

Der Gemeinderat forderte die Gemeindeverwaltung zudem auf, das aktualisierte Friedhofsprojekt vorzulegen, damit die Inselregierung von Fuerteventura die Anlage im Rahmen des PICOS erneuern kann. Das Projekt ist mehr als ein Jahr überfällig: Die Inselverwaltung hatte das Dokument im August 2023 angefordert, es liegt aber noch immer nicht vor. “Es gibt nur noch wenige Nischen, gerade einmal zehn”, warnte Pérez. Für das Projekt sei eine Ausführungszeit von etwa zehn Monaten vorgesehen, “und die Bevölkerung von Betancuria ist überaltert”.

Für Pérez ist der “Mangel an Verwaltung” offensichtlich. Wichtige Angebote wie die Abholung von Haushaltsabfällen und der kommunale Parkplatz seien seit zwei Jahren nicht mehr zeitgemäß.

Auch der Stellenplan sei “nur zur Hälfte fertig”, und bei den Preisen “Betancuria, Historische Hauptstadt” sei nichts geschehen. Pérez zufolge bewilligte der Präsident der Kanarischen Regierung, Fernando Clavijo, “in letzter Minute” einen Haushaltsposten, um die Auszeichnung voranzubringen. “Bis heute hat die Gemeinde aber nichts vorgelegt.”

Zerwürfnis und Spannungen

Pérez zufolge konzentrierte Marcelino Cerdeña seine Regierungsarbeit darauf, die Schulden der Gemeinde abzubauen, vernachlässigte dabei aber Angebote, die die Lebensqualität der Einwohner verbessern sollten. Sport- und außerschulische Aktivitäten seien außen vor geblieben. “Das führte dazu, dass viele junge Menschen den Ort verließen, weil sie keinen Zugang dazu hatten”, bedauerte er.

Zudem wies Pérez die Darstellung des früheren Bürgermeisters von Betancuria zurück, mit der dieser seinen Austritt aus den Reihen der Coalición Canaria und die Gründung einer neuen Partei, Unidos Por Betancuria, begründet. Pérez erinnerte daran, dass fünf der sechs von der Coalición Canaria regierten Gemeinden auf Fuerteventura eine gerechte Verteilung des REF unterstützt hätten, wovon die Gemeindekasse profitiert habe.

Seiner Ansicht nach sei “die Wirklichkeit nicht so, wie Marcelino sie darstellt”. Der Bruch sei vielmehr auf das schlechte Verhältnis zwischen Cerdeña und dem damaligen Präsidenten der Inselregierung, Marcial Morales, zurückzuführen. Es sei um “persönliche Befindlichkeiten und den Ärger eines Einzelnen” gegangen, sagte Pérez.

Die Inselregierung sei “nie gegen Betancuria gewesen”, erklärte Pérez. Als Beleg dafür verwies er darauf, dass die Inselverwaltung im Rahmen des PICOS in der laufenden Legislaturperiode mehr als 4 Millionen Euro in Bauvorhaben in der Gemeinde investiere. Dazu zählten die Erneuerung des Rathauses, des Friedhofs und des Aussichtspunkts Morro Velosa sowie weitere Maßnahmen.